Cookies sollen verboten werden

Nachdem ich erst gestern über das rechtliche Risiko beim Einsatz von “Social-Plugins” wie beispielsweise dem Like-Button von Facebook oder dem neuen Google-”+1″-Button berichtete, kommt heute die nächste Hiobsbotschaft. Alle EU-Mitgliedsstaaten hätten ursprünglich bereits bis Ende Mai 2011 die sogenannte Cookie-Richtlinie umsetzten müssen. Die geplante Vorschrift des § 13 Abs. 8 TMG befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren  und wurde vom Bundesrat bereits beschlossen.

Die Speicherung von Daten im Endgerät des Nutzers und der Zugriff auf Daten, die im Endgerät des Nutzers gespeichert sind, sind nur zulässig, wenn der Nutzer darüber entsprechend Absatz 1 unterrichtet worden ist und er hierin eingewilligt hat. Dies gilt nicht, wenn der alleinige Zweck die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz ist oder wenn dies unbedingt erforderlich ist, um einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten elektronischen Informations- oder Kommunikationsdienst zur Verfügung stellen zu können.

Demnach wird eine Datenspeicherung auf dem Gerät des Webseitenbesuchers zukünftig komplett untersagt. Nur zwei Ausnahmen bestehen. Erstens die vorherige Zustimmung des Webseitenbesuchers. Dies scheint aber relativ unpraktikabel, müssten sich doch alle Besucher durch eine regelrechte Flut von Pop-Ups kämpfen. Die zweite Ausnahme betrifft die unbedingte Notwendigkeit. Hierauf werden sich aber bestimmt nur Online-Shops, Banken und Co darauf berufen können.

Im Endeffekt bedeutet das für die meisten Webseiten- und Diensteanbieter praktisch das Ende von Cookies. An der Stelle sollte man auch bedenken, dass sich der Gesetzentwurf zwar primär auf Cookies bezieht, aber der Wortlaut weit über Cookies hinaus geht und alles erfasst, was auf dem Gerät des Nutzers gespeichert wird. Jede Speicherung im Endgerät, ob Cache, Daten für Webapps oder das Setzten von Bookmarks sind davon betroffen.

Aktuell müssen wir abwarten und hoffen, dass der Bundestag dem Gesetz in der jetzigen Form nicht zustimmen wird.

Selbstverständlich kann man auch ohne Cookies vernünftig surfen. Man müsste sich lediglich ein paar Mal mehr einloggen und evtl. anfangs mit ein paar kleinen Problemen leben. Allerdings sehe ich das Hauptproblem ganz wo anders. Was passiert mit den zigtausenden Webseitenbetreiber, die die Vorschrift nicht umsetzten und von einer Abmahnwelle getroffen werden? Ganz zu schweigen von dem Wettbewerbsnachteil gegenüber ausländischen Webseiten.

Tobi

Hallo, mein Name ist Tobias und ich habe diesen Blog im April 2009 ins Leben gerufen. Seitdem blogge ich hier über Software, Internet, Windows und andere Themen, die mich interessieren. SSDblog ist mein zweiter Blog, indem es rund um das Thema SSDs geht. Ich würde mich freuen, wenn ihr meinen Feed abonniert oder mir auf Twitter, Facebook, Google+ und Google+ (privat) folgt.

10 Antworten

  1. Didi sagt:

    „Selbstverständlich kann man auch ohne Cookies vernünftig surfen.“
    Erkläre mir bitte mal, wie ich bei meinen Banken ohne Cookies Kontostände abrufen, geschweige denn Überweisungen tätigen soll.

  2. Didi sagt:

    …gärt

  3. Chris sagt:

    Wenn Cookies echt verboten werden sollten wird das ne harte Nummer. Nicht zuletzt muss ja dann auch technisch über einiges nachgedacht werden.
    Das Schlimmste wäre aber wahrscheinlich, die Abmahnwelle, die dann einsetzt. 🙁

  4. Enyko sagt:

    ja ist auch richtig so, wer weiß denn überhaupt was Google mit den Daten macht? Und wenn ich von einer engen Verflechtung zwischen Staatsorganen(USA) und Google in den Zeitungen höre, kommt mir das ganze bußchen komisch vor

  5. thomas_ sagt:

    hmm, halte ich wenig davon, ich würde eher ein gesetz begrüßen dass webseiten auch ohne cookies nutzbar sein müssen, so könnte man die Anwender in die lage versetzten frei zu entscheiden ob man cookies nutzen will oder nicht
    die momentane lage ist da eher unbefriedigend, da viele webseiten und vorallem foren ohne cookies nicht nutzbar sind, obwohl es technisch kein problem darstellt eine SessionID per GET Variable zu übergeben

    ich sehe auch nicht warum z.b. Online Banking ohne Cookies nicht funktionieren soll, bitte klärt mich auf 🙂

    die praktikabelste lösung ist momentan einzelnen Webseiten nur das recht auf Session cookies zu geben, aber das ist wohl für viele leute nicht praktikabel…

    mfg thomas

    • Tobi sagt:

      Ohne Cookies kann man sich bei meiner Bank nichtmal anmelden. Dann bleibt einfach die Seite weiß. Technisch wäre sicher eine andere Lösung möglich aber die haben wohl auch keine Lust das umzustellen.

  6. Anton F. sagt:

    Ich denke in der nächsten Zeit werden viele neuen Gesetze was Internet betrifft geändert und eingefügt. Interessanter Post. Würde gern mehr Beitraege zu der Thematik sehen…

    MfG

  7. LeckerBurger sagt:

    Die Cookies braucht doch ej keiner mehr… Cookies sind Schnee von gestern… genau so wie „www“ braucht auch keiner mehr… jeder gibt die domains ohne „www“ ein und kommt trozdem auf die gewünschte webseite

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